Bewertung: ★☆☆☆☆ Die Justiz soll das Rückgrat der Fairness und Gerechtigkeit in jeder Gesellschaft sein. Dennoch erfordert es unser Bewertungssystem, dass wir offen und ehrlich über die Schwächen unseres eigenen Systems sprechen. Meine Kritik am Bundesgerichtshof und an der deutschen Justiz insgesamt richtet sich gegen die unzureichende Aufklärung von Beschuldigten und die systematische Verzerrung zu Ungunsten bestimmter Bevölkerungsgruppen. Beschuldigte werden häufig in Sitzungen von nur 15 Minuten mit Polizei, Anwälten und Richtern über ihre Rechte und den Prozess, den sie durchlaufen werden, informiert. Diese kurze Zeit ist weit entfernt davon, ausreichend zu sein, um die Komplexität und Feinheiten unseres Rechtssystems zu verstehen. Dies führt dazu, dass Menschen Strafen für Vergehen akzeptieren, die sie nicht begangen haben, insbesondere bei kleineren Straftaten. Die systematische Verzerrung und Diskriminierung innerhalb unseres Rechtssystems ist kein neues Phänomen. Historische Beispiele, darunter das Schicksal der italienischen Einwanderer Nicola Sacco und Bartolomeo Vanzetti in den USA der 1920er Jahre sowie die Ungerechtigkeiten der sogenannten "Jim Crow"-Gesetze, unterstreichen das Potenzial für Missbrauch und Diskriminierung durch Rechtssysteme. Die Kriminalstatistik zeigt deutlich, dass Migranten und Minderheiten in Deutschland überproportional mit dem Justizsystem konfrontiert sind. Diese Diskriminierung, ob absichtlich oder unbeabsichtigt, muss angegangen und korrigiert werden. Unsere Rechte als Beschuldigte, die gesetzlich geschützt sein sollten, werden in der Praxis oft übersehen oder ignoriert. Dazu gehören: 1. Das Recht auf ein faires Verfahren: Artikel 20 (3) des Grundgesetzes und Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) 2. Das Recht auf eine angemessene Verteidigung: § 137 der Strafprozessordnung (StPO) und Artikel 6 (3) (c) der EMRK 3. Das Recht auf ausreichende Aufklärung über die gegen uns erhobenen Vorwürfe: § 201 StPO und Artikel 6 (3) (a) der EMRK 4. Das Recht, frei von Diskriminierung und Vorurteilen zu sein: Artikel 3 GG und Artikel 14 der EMRK 5. Das Recht auf Berufung gegen ungerechte Entscheidungen: § 296 StPO, Artikel 2 (1) GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip und Artikel 13 der EMRK. Es ist unverkennbar, dass eine Überarbeitung des deutschen Justizsystems dringend erforderlich ist, um die Rechte aller Bürger zu gewährleisten und eine umfassende und gerechte Aufklärung sicherzustellen. Aufgrund dieser Mängel kann ich dem Bundesverfassungsgericht und dem gesamten deutschen Justizsystem nur einen Stern geben. Die Probleme sind tiefgreifend und erfordern dringend unsere Aufmerksamkeit und Maßnahmen. Es ist an der Zeit, für eine Reform zu kämpfen, die allen Bürgern gerecht wird. Zum Abschluss meiner Bewertung möchte ich betonen, dass ich bewusst auf Vergleiche mit den Gräueltaten der Nationalsozialisten verzichtet habe, aus Respekt vor den Opfern dieser dunklen Zeit in unserer Geschichte. Dennoch sollten wir uns stets bewusst sein, dass Unwissenheit und Diskriminierung in jedem System Raum für Missbrauch und Ungerechtigkeit bieten. Es ist unsere Pflicht, sicherzustellen, dass unsere Justiz ihren Teil dazu beiträgt, die Rechte und die Würde aller Bürger zu schützen.

Justiz in Deutschland: In dem Bürohaus gab es nur wenige WCs, Waschbecken und 2 Teeküchen. Bis zum Jahr 2013 und ab dem Jahr 2015 betrugen die jährlichen Wasserkosten nur wenige hundert Euro. Im Jahr 2014 führten die Stadtwerke Haan Arbeiten in der Nähe der Wasseruhr und Wasserleitung durch. Dabei kam es zu einem Rollensprung, und die Wasseruhr zeigte einen enormen Verbrauch von über 15.300.000 Litern Wasser für einen Zeitraum von 301 Tagen an. Dies entsprach einem Verbrauch von mehr als 339 vollgefüllten Badewannen pro Tag. Die Stadtwerke entfernten die Wasseruhr und zerstörten sie beim Öffnen. Eine Fehlfunktion wie der Rollensprung konnte später nicht mehr festgestellt werden. Der Fall wurde vor das Landgericht Wuppertal gebracht. Um zu klären, ob die Wassermengen tatsächlich durch die Zuleitungen und Abflüsse des Bürohauses geflossen sein konnten, bat das Unternehmen die IHK um einen Sachverständigen. Dieser besichtigte die Wasserleitungen vor Ort und kam zu dem Schluss, dass der durch die defekte Wasseruhr angezeigte Verbrauch für das Jahr 2014 "sowohl praktisch als auch theoretisch gar nicht möglich" war. Trotzdem verlor das Unternehmen den Prozess vor dem Landgericht Wuppertal und musste über 100.000 Euro an Gerichts-, Anwalts-, Gutachter-, Wasser- und Kanalbenutzungskosten zahlen. Das Unternehmen legte Berufung beim OLG Düsseldorf ein, aber die Richterinnen Katrin van Rossum, Dr. Ira Jürging und Richter Gerhard Tischner wiesen die Berufung ohne Gerichtsverhandlung einstimmig zurück. Sie ignorierten die Fehler des Landgerichts und fantasierten stattdessen, dass die enorme Wassermenge durch etwa 20 tropfende Wasserhähne oder durchlaufende Toilettenspülungen verursacht worden sein könnte. Das Unternehmen betonte, dass es nur 14 Wasserentnahmestellen gab und für die strittige Menge zwischen 1.100 und 4.200 Wasserhähne über 301 Tage hinweg permanent hätten tropfen müssen. Die Richter ignorierten auch das Gutachten, das besagte, dass durchlaufende WC-Spülkästen und Auslaufarmaturen nicht in der Lage seien, einen so hohen Wasserverbrauch zu verursachen. Obwohl alle Zeugen vor Gericht bezeugten, dass sie keinen einzigen tropfenden Wasserhahn oder eine durchlaufende WC-Spülung gesehen hatten, wurden ihre Aussagen von den Richtern nicht berücksichtigt, obwohl sie diese gelesen hatten, aber an einigen Stellen unvollständig zitierten. Die Tatsache, dass das gesamte Abwasser aufgrund eines defekten Hebeanlagensystems im Keller des Gebäudes nicht abfließen konnte, interessierte die Richter ebenfalls nicht. Der Raum befand sich unterhalb des städtischen Kanalsystems.

Ja, meine problem- undf lösungsorientierte Kritik basiert auf Berichten und Erfahrungen mit Richtern und Richterinnen bezüglich ihres assozoativen, persönlichen, emotionalen und mentalen Unvermögens Recht zu erkennen und dementsprechend auch zu sprechen. Ich behaupte gar nicht, dass es auch gerechtfertigte Urteile gibt, aber dieser ganze Apparat sowohl in seiner Ausübung als auch in seiner organisierten amtlichen, behördlichen und nach aussen strukturierten Ausübungsgewalt schreit nach echten Reformen. Aus meinem Beruf kann ich sagen, das menschliche Urteileinschätzung, -findung und -ausübung durch Lineare Programmierung und KI bessere Lösungen in komplexen Entscheidungssituationen fördert und anbietet. KI sollte tatsächlich den Rechtsapparat ersetzen. Vor allem die Rechtsanwälte sind weiter notwendig zum Anzweifeln KI generierter Urteile, aber der gesamte staatliche Rechtsapparat sollte durch KI ersetzt werden. Das ist ein Feld sinnvollen KI Einsätze, was per se schon einmal ein Paradigma von KI Anwendungen sein sollte und es führt zu Einparung von unendlichen Milliarden. Und das, so schnell wie möglich, angesichts der Fehleranfälligkeit und der Entsprechung rechtlichen Handelns als im Namen des deutschen Volkes.

Rechtsstaat Deutschland: Nichtzulassungsbeschwerden werden mit folgender Begründung zurückgewiesen: "Von einer Begründung wird abgesehen, weil sie nicht geeignet wäre, zur Klärung der Voraussetzungen beizutragen, unter denen eine Revision zuzulassen ist" Das war es. Wenn ein Gericht seine Entscheidung nicht mehr begründen muss, ist der Willkür jede Möglichkeit gegeben. Dann brauchen wir keinen Rechtsstaat mehr. Wir haben aufgrund der Fehlentscheidung über 900.000 Euro verloren. Weitere Fehlentscheidung : Richter:innen Dr. Nina Tabea Zwermann-Milstein, Katrin van Rossum, Gerhard Tischner und Dr. Ira Jürging: 15.500.000 Liter Wasser können innerhalb 10 Monate von unten nach oben (Abflüsse liegen unter dem Kanalsystem) durch wenige tropfende Wasserhähne unbemerkt abgeflossen sein, obwohl ein vereidigter Sachverständiger bestätigte, dass dies unmöglich ist und alle Zeugen niemals auch nur einen einzigen tropfenden Wasserhahn gesehen haben. (OLG Düsseldorf I-26 U 1/22) So geht Unrechtsprechung zugunsten von Staatskonzernen gegen Verbraucher! Und wir sollen noch Vertrauen in die Justiz haben?

Hässlich, überall nur Beton. Ich durfte nicht mal näher ran um ein Foto zu machen, prompt wurde man direkt von den Beamten angepöbelt und übelst beschimpft. Als ob ich was verbrochen habe, ich wollte nur ein Erinnerungsfoto machen. Und alles von uns kleinen Arbeitern aus Steuergeldern finanziert, aber wenn man sich das mal nur ansehen will, wird man dort behandelt wie ein Mensch 3.Klasse. Wie war das nochmal mit der Würde des Menschen und so...nicht mal schauen darf man dort, Steuern löhnen aber schon. Komme ich nie mehr hin, da gibt es in Deutschland schönere Orte mit freundlicheren Menschen. Einfach nur typisch Deutsch unfreundlich.

Der BGH lässt Rezensionen sperren die ihm nicht passen (Meinungsfreiheit), alleine das sagt schon alles über die versiffte Vetternwirtschaft aus die an Gerichten, Staatsanwaltschaften und allen anderen Behörden schon seit Jahrzehnten herrscht. Apropos, der Fall Andreas Darsow ist genau das gleiche Beispiel, hier zeigt sich Inkompetenz in seinem ganzen Ausmaß, das Zusammenspiel der ermittelnden Behörden, auf biegen und brechen einen Täter für den Erfolg einzelner finden zu wollen, jeder der daran beteiligt war sollte lebenslang hinter Gitter. Armes Deutschland, was wurde nur aus dir....

Karlsruhe ist grundkorrupt und versagt systematisch die Überwachung der Einhaltung von letztinstanzlichen Urteilen durch die Bundesländer, ist gerade auch in Missbrauchsfällen zum Nachteil von den Opfern bestechlich und begeht offensichtlich nationalsozialistische Verbrechen in Deutschland.

Muss AGB Änderung schriftlich bestätigen für meine Bank. Bundesgerichtshof hat entschieden dass das nur via Post geht. 2021. Sinnlose Umweltverschmutzung. Geld, Zeit, Nerven, Sprit und Papier von allen Beteiligten verschwendet.

kein Stern wert durch das heutige Urteil. Dieses Gericht ist nicht fähig objektiv zu urteilen. Wenn Sie diese Rezession entfernen möchten, können Sie gerne Google nachweisen, dass dies anders ist...

Wofür brauchen wir solche Staatsdiener? Die Urteile dieser sind mehr als bedenklich. Schande das sowas hoch bezahltes Urteilen darf.... Im Namen des Volkes...in meinem garantiert nicht!